Sowohl das trübe und viel zu warme Wetter als auch das Tagesgeschehen in Kärnten können im Herbst zu Depressionen führen. Ein paar ausgewählte Themen: Verjährung Vor kurzem wurde bekannt, dass Dietrich Birnbacher strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden kann, da die Vorwürfe gegen ihn bereits verjährt sind. Zur Erinnerung: Im Jahr 2012 hat Dietrich Birnbacher in …
Das muss man sich einmal vorstellen: Da spricht der Finanzminister, bei seinem Kärnten-Besuch auf die Heta angesprochen, von einem Spielraum für das Land – der Verwertungserlös liegt derzeit schon über 10 Milliarden Euro –, und keiner der Koalitionspolitiker sagt darauf etwas. Auch die Kleine Zeitung schweigt zu diesem Thema – das Ergebnis der politisch medialen Synchronisierung …
Das Spiel mit den Steueroasen gehört bei den Konzernen und Superreichen zur Tagesordnung. Trotz Enthüllungen durch Luxemburg-Leaks und Panama Papers hat die EU bis dato nichts dagegen unternommen, um die negativen Auswirkungen der Steuervermeider auf die Allgemeinheit zu unterbinden. Nach einer Studie, die im Untersuchungsausschuss des Europaparlaments vorgestellt wurde, beträgt der Steuerausfall für die gesamte …
Der derzeitige Handelskrieg ist die Folge jahrelanger Ungleichgewichte. Wenn Regionen immer mehr importieren als exportieren, dann führt dies langfristig zu einer unausweichlichen Schieflage. Unter dem Strich sind Handelsbilanzen ein Nullsummenspiel. Der Forderung des einen Landes steht die Schuld des anderen Landes gegenüber. Diese Umverteilung führt aber in jenen Ländern, die mehr konsumieren als sie produzieren, …
Die rot-schwarze-Koalition hat Anfang Juni dieses Jahres den Landesvoranschlag 2018 beschlossen; somit erst nach Ablauf von fünf Monaten in der laufenden Budgetperiode. Was aufgrund der verspäteten Vorlage üblicherweise zu einem Ordnungsruf führen würde, hat die Chefredakteurin der Kleinen Zeitung Antonia Gössinger als Erfolgsstory gepriesen (Artikel vom 6. Juni 2018). Laut der Finanzreferentin Gaby Schaunig werden …
Das Knockout-Kriterium für den Wahlsieger Peter Kaiser bei der Auswahl des Koalitionspartners war bzw. ist die Verlässlichkeit des Partners. Aufgrund der Erfahrungen mit der ÖVP in der Vergangenheit hat er dieses Kriterium in der Prioritätenliste an die oberste Stelle gesetzt. Jetzt ist der ÖVP-Obmann Christian Benger, nachdem die Koalitionsverhandlungen erfolgreich beendet wurden, zurückgetreten. Für jene, …
Die Rechtsanwaltskammer für Kärnten hat gestern den Bundesminister Dr. Josef Moser zu einem Vortrag in Klagenfurt eingeladen. Bei diesem habe ich an ihn die Frage gestellt, ob er unseren Landespolitikern den Rat erteilen würde, mit dem Bund Nachverhandlungen in der causa Hypo zu führen. Dies unter Hinweis darauf, dass sich die Parameter, von denen man …
Seit dem österreichischen Nationalökonomen Joseph Schumpeter ist bekannt, dass jede ökonomische Entwicklung ein Prozess der schöpferischen Zerstörung ist. Durch technologische Revolutionen werden alte Strukturen verdrängt und schließlich zerstört. Die Innovation der Gegenwart ist die Digitalisierung. Während früher technologische Umbrüche zu einem Beschäftigungswachstum geführt haben, rechnen Experten diesmal damit, dass durch die Digitalisierung in den nächsten …
Dass mit der Zeit die Wahrheit ans Licht kommt, wussten schon die alten Römer – das wird auch beim Hypo-Skandal nicht anders sein. Zum medialen HYPO-Bashing: Es gibt keinen vergleichbaren Fall, bei welchem die Medien im Gleichklang als selbsterfüllende Propheten aufgetreten sind. Über Jahre war die HYPO Garant für negative Schlagzeilen. Dabei ging es nicht …
Wer die Wahl hat, hat die Qual. Um diese zu minimieren, ein Faktencheck zu den Spitzenkandidaten, die bei der nächsten Landtagswahl in Kärnten antreten: Peter Kaiser Was zeichnet einen erfolgreichen Politiker aus? Dass er seine Wahlversprechen in die Tat umsetzt, Visionen für das Land hat und auch Vorschläge von anderen Parteien nicht per se ablehnt. …